Warnung vorweg: Das folgende ist Werbung in eigener Sache, also naturgemäß nicht neutral.
Nach jahrelanger Arbeit ist im Dezember der erste und bislang einzige Kommentar zum Datenschutzgesetz der Evangelischen Kirche Deutschlands (DSG-EKD) erschienen. Er vereint 19 Autoren, darunter alle Aufsichtsbehörden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), staatliche Aufsichtsbehörden, im Kirchendatenschutz spezialisierte Berater sowie Vertreter der Kirchenverwaltung und der Wissenschaft.
Der Kommentar behandelt das Datenschutzrecht der EKD vollständig und eigenständig, verweist Leser also nicht auf die Datenschutz-Grundverordnung und deren Kommentierungen. Damit wird ein großer Vorteil des DSG-EKD und des kirchlichen Datenschutzes genutzt: Während staatliches Datenschutz-Recht über Datenschutz-Grundverordnung, Bundesdatenschutzgesetz und Landesgesetze verstreut ist – vielleicht nie so zersplittert war, wie derzeit – regeln die Kirchen den Datenschutz „in einem Guss“. Das bietet den anwendenden Personen deutlich mehr Klarheit und Übersicht.
753 Seiten kosten 119,00 Euro. Für alle im Bereich der EKD tätigen Datenschutzbeauftragten kann das Buch die tägliche Arbeit hoffentlich erleichtern und gehört sicher zu den notwendigen Mitteln, die von der jeweiligen Einrichtung zur Verfügung gestellt werden (§ 37 Abs. 1 Satz 5 DSG-EKD).
Die Evaluierung des DSG-EKD hat im vergangenen Jahr begonnen und wird im laufenden Jahr vielleicht abgeschlossen. Es wäre schön, wenn der kirchliche Gesetzgeber die hier und da in den letzten Jahren sichtbar gewordenen Verbesserungsmöglichkeiten nutzt, gleichzeitig aber den Mut findet und behält, den Datenschutz eigenständig, unter Berücksichtigung kirchlicher Besonderheiten und im besten Falle einfacher, klarer und wirksamer als in der Datenschutz-Grundverordnung zu regeln.
Alle Mitwirkenden am Kommentar freuen sich über Reaktionen aus dem Leserkreis, sei es Kritik, Lob oder eine Anregung für künftige Änderungen/Ergänzungen.
Über den Autor: Prof. Dr. Ralph Wagner ist Vorstand des DID Dresdner Institut für Datenschutz, Vorsitzender des ERFA-Kreis Sachsen der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit e.V. (GDD) sowie Mitglied des Ausschusses für Datenschutzrecht der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK). Als Honorarprofessor an der Technischen Universität Dresden hält er regelmäßig Vorlesungen und Seminare zum Thema Datenschutzrecht. Für Anregungen und Reaktionen zu diesem Beitrag können Sie den Autor gern per E-Mail kontaktieren.
