ORIENTIERUNGSHILFE DER AUFSICHTSBEHÖRDEN FÜR ANBIETER:INNEN VON TELEMEDIEN

Als sich das Jahr 2021 so langsam dem Ende neigte und der ein oder andere Datenschutzbeauftragte sich mit Sicherheit gedanklich schon in den Weihnachtsferien wähnte, machte die datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden noch einmal von sich Reden: Am 20. Dezember 2021 veröffentliche die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder – …

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BRINGT DAS TTDSG ÄNDERUNGEN FÜR DIE PRIVATNUTZUNG BETRIEBLICHER INFORMATIONS- UND KOMMUNIKATIONSTECHNIK?

Nun ist es (endlich) so weit: Seit dem 1. Dezember 2021 ist das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) in Kraft. Über die Entwicklung und den Weg des TTDSG haben wir bereits früher berichtet (hier, hier und hier). Grob lässt sich zusammenfassen, dass das Gesetzgebungsverfahren, sagen wir recht zügig sein Ende fand. Eventuell lässt …

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DAS NEUE TTDSG UND VIDEOKONFERENZDIENSTE

Das TTDSG heißt eigentlich „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (TTDSG) und soll am 01.12.2021 in Kraft treten. Bereits in unseren Beiträgen aus Dezember 2020 sowie Mai 2021 haben wir über die wesentlichen Inhalte des damaligen Gesetzesentwurfes berichtet. Dieser Blogbeitrag …

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NEUES ZUM TTDSG

Über einen im August des vergangenen Jahres geleakten Entwurf zum Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) haben wir bereits früher berichtet. Seitdem hat die Entwicklung des TTDSG an Fahrt aufgenommen. Die Details: WAS IST BISHER GESCHEHEN? Im Januar dieses Jahres hat zunächst das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Referentenentwurf zum „Entwurf eines …

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QUO VADIS ePRIVACY?

Berichten zufolge herrscht nunmehr Klarheit darüber, dass auch unter der deutsche EU-Ratspräsidentschaft keine Verständigung der EU-Minister zur geplanten ePrivacy-Verordnung erfolgen wird. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hatte am 04.11.2020 einen überarbeiteten Entwurf der ePrivacy-Verordnung vorgelegt. Dieser wurde aber wohl als zu restriktiv abgelehnt. Somit ist ein weiterer Versuch auf dem Weg zu gemeinsamen Bestimmungen in den Mitgliedstaaten gescheitert. …

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Mitgliedschaften des Dresdner Instituts für Datenschutz