INSTAGRAM BUSINESS

Instagram gehört für viele Unternehmen, Vereine und andere Einrichtungen fast schon zum guten Ton. Aktuelle Informationen werden häufig nur noch über Instagram zur Verfügung gestellt. In machen Bereichen scheint Instagram Facebook den Rang abgelaufen zu haben.Meta bzw. Facebook beschäftigt die Datenschutzwelt mit allen dazugehörigen Plattformen seit Jahren. Instagram fällt selbst für Meta-Verhältnisse ein wenig aus dem Rahmen. Bei der Nutzung eines Instagramprofils werden immer jede Menge personenbezogener Daten verarbeitet. Das ist das Geschäftsmodel von Meta. Die Datenschutzhinweise von Instagram sind schon eine Herausforderung für sich. Kopiert und in eine Textdatei eingefügt bringen diese Informationen es auf 11 DIN A4 Seiten – in Schriftgröße 10 … Das spricht nicht für Transparenz. Die erschreckendsten Informationen erhält man aber direkt am Anfang: … die Inhalte, Kommunikationen und sonstigen Informationen, die du bereitstellst, wenn du unsere Produkte nutzt; dazu gehören … das Kommunizieren mit anderen. … Besonders interessant ist auch der Hinweis, dass besondere Kategorien von personenbezogenen Daten zwar in Europa unter besonderem Schutz stehen und sie freiwillig angegeben werden können – aber dann? Sicherlich handelt es sich bei dieser freiwilligen Angabe nicht um eine rechtswirksame Einwilligung. Dazu fehlt es schon an der Informiertheit.

Nach dem ernüchternden, wenn auch erwartbaren Ergebnis des kürzlich erschienen Kurzgutachten zur datenschutzrechtlichen Konformität des Betriebs von Facebook-Fanpages der „Taskforce Facebook-Fanpages“ der DSK, welches Themas unseres Blogbeitrags der letzten Woche war, stellt sich die Frage, ob die Erkenntnisse auch auf Instagram-Business übertragbar ist. Bei Instagram kann man zwischen zwei Versionen wählen: „Normal“ und „Business“.


WAS UNTERSCHEIDET DIE INSTAGRAM-BUSINESS VERSION?

Häufig kann man sich bei der Verwendung der Businessversionen von Anwendungen und Apps zumindest sichererer fühlen und hat einen Teil richtig gemacht. Das gilt fast immer aus lizenzrechtlicher Sicht. Aus datenschutzrechtlicher Sicht kann sich ein anderes Bild ergeben. Insbesondere gilt das bei Nutzung der Social-Media-Plattform Instagram in der Business Version.

Der Instagram-Business Account bietet zusätzliche Features. So kann ein Profil von jedem gesehen werden. Bei dieser Form des Instagram-Accounts können Sie Ihre Kontaktinformationen zu Ihrem Profil hinzufügen. Aktuelle und potenzielle Kunden können Ihr Profil besuchen und diese Schaltfläche verwenden, um Sie zu erreichen. Instagram-Busines bietet auch Online-Shops und sog. Shoppable Posts, die sich perfekt für E-Commerce-Websites und Einzelhändler eignen.

Diese zusätzlichen Features machen den Account aus Marketingsicht interessant, aber aus datenschutzrechtlicher Sicht noch problematischer. Besonders zu beachten ist in diesem Zusammenhang Insights. Beim Besuch eines Instagram-Business-Profils werden diesbezüglich größtenteils dieselben Cookies gesetzt wie bei Facebook. Für die Datenverarbeitungen bei Insights gibt es bei Meta nur eine Datenschutzinformationen, sodass davon ausgegangen werden kann, dass es sich um ein und dieselbe Produkt handelt. Die in Rechtsprechung und Literatur vertretenen Auffassungen zu Facebook sind daher auch auf Instagram-Business übertragbar.

Zur Vereinbarkeit von Insights mit der DS-GVO und dem TTDSG sei im wesentliche auf die Ausführungen des Blogbeitrags der letzten Woche verweisen. Zusätzlich zum dort erläuterten sollten Betreibende von Instagram-Accounts sich bewusst machen, dass neben dem durch Instagram für angemeldete User, auch anderer Meta Plattformen, gesetzten Cookies c_user auch grundsätzlich ein Cookie dat_r für User ohne Konto oder Anmeldung gesetzt wird. Diese sind beide nicht nur dazu geeignet, sondern werden auch aktiv für Profilbildungen genutzt. Von Instagram selbst wird zum jetzigen Zeitpunkt keine rechtswirksame Einwilligung gemäß § 25 TTDSG eingeholt.


WEITERE DATENSCHUTZRECHTLICHE PFLICHTEN

Weiterhin problematisch ist auch, wie im oben genannten Kurzgutachten unter Punkt 4 erläutert, dass Betreibende eines Instagram-Profils als Verantwortliche die weiteren datenschutzrechtlichen Verpflichtungen aus Art 5 DS-GVO wie „auf nachvollziehbare Weise“, „Datenminimierung“, „Speicherbegrenzung“ nicht erfüllen können, da Sie keinen Einfluss darauf haben. Aus denselben Gründen können Sie auch nicht Ihren Verpflichtungen aus Art 13 DS-GVO nachkommen und Nutzende über die Datenverarbeitung informieren. Zusätzlich erschwerend ist, dass eine Übermittlung personenbezogener Daten in ein Drittland nur zulässig ist, wenn die Vorgaben der Artt. 44 ff. DS-GVO eingehalten werden. Dies muss vom datenschutzrechtlich Verantwortlichen, also vom Betreibenden, geprüft werden.


WOHIN MIT DEN PFLICHTANGABEN?

Bei beiden Varianten – „Normal“ oder „Business“ – müssen im geschäftlich genutzten Profil ein Impressum und Datenschutzinformation eingebunden werden. Instagram bietet kein geeignetes Feld für diese Angabe. Die Option, den gesamten Impressums- und Datenschutzerklärungstext in die Beschreibung einzufügen, gibt es nicht, da Instagram die Eingabe auf 150 Zeichen beschränkt.

Es besteht die Möglichkeit, in der Profilbeschreibung auf Seiten der Website zu verweisen. Der Link ist aber nicht „klickbar“. Um einen klickbaren Link zum Impressum und zur Datenschutzinformation einzufügen, bleibt nur das Feld „Website“. Hier ist gut zu überlegen, wo dieser Link hinführt. Die Datenschutzinformation der eigenen Homepage ist regelmäßig keine gute Lösung, da sich die Angaben leicht widersprechen können. So es für die Internetseite stimmen mag, dass kein Drittlandtransfer stattfindet – die Information zu Instagram würde das dann ad absurdum führen.

Es gibt auf dem Markt einige Dienstleister, die eine vorgefertigte Lösung für Instagram anbieten. Datenschutzrechtlich ist von einer solchen externen Lösung eher abzuraten, da Nutzende auf diese Weise nur auf Umwegen über den Anbieter – teils in einem sog. unsicheren Drittland – zum Ziel gelangen.


FAZIT

Das Betreiben eines Instagram-Business-Accounts ist datenschutzkonform – aus denselben Gründen wie eine Facebook-Fanpage –  nicht möglich. Beim Betreiben eines „normalen Accounts“ entfällt zumindest die Verarbeitung über Insights. Alle anderen Datenverarbeitungen bleiben bestehen und damit auch die – nicht nur datenschutzrechtlichen – Pflichten.

Entscheiden Sie sich dennoch für ein Instagram-Profil sollten grundsätzlich sämtliche in den Datenschutz- und Sicherheitseinstellungen angebotenen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, um die Erhebung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten von Besuchenden auf das absolute Minimum zu beschränken. Alle Veröffentlichungen sollten so datensparsam wie möglich erfolgen. Idealerweise finden sich Inhalte, die auf Instagram gepostet werden, alternativ auch auf Ihrer Homepage, sodass niemand gezwungen ist, die Plattformen zu nutzen, um auch diese Inhalte sehen zu können.

Für die Umsetzung der datenschutzrechtlichen Anforderungen stehen wir Ihnen – für den Fall, dass wir Sie nicht davon überzeugen konnten, auf Instagram zu verzichten – gerne zur Verfügung. Sprechen Sie uns an.

Über die Autorin: Tanja Albert ist als externe Datenschutz- und Informationssicherheitsbeauftragte beim Dresdner Institut für Datenschutz tätig. Sie berät neben Einrichtungen im Gesundheits-, sozialen und kirchlichen Bereich auch Unternehmen die international in der klinischen Forschung tätig sind. Für Anregungen und Reaktionen zu diesem Beitrag können Sie die Autorin gern per E-Mail kontaktieren.

    Tags:
  • Datenschutzkonferenz
  • Facebook
  • Instagram
  • Soziale Netzwerke
  • TTDSG
Lesen

DSK: KURZGUTACHTEN ZU FACEBOOK-FANPAGES

Zum 18. März 2022 hat die „Taskforce Facebook-Fanpages“ der Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz – DSK) ein 40-seitiges Kurzgutachten zur datenschutzrechtlichen Konformität des Betriebs von Facebook-Fanpages vorgelegt. Darin finden insbesondere die seit dem 01. Dezember 2021 geltenden Regelungen des Telekommunikation-Telemedien-Datenschutzgesetzes (TTDSG) und dessen Auswirkungen auf die rechtliche Beurteilung der Zulässigkeit des Betriebs einer Facebook-Fanpage Berücksichtigung. Die Taskforce nimmt dabei ebenfalls Bezug auf ein aktuelles Urteil des OVG Schleswig vom 25. November 2021. Die Inhalte und Auswirkungen des Kurzgutachtens für verantwortliche Stellen soll der nachfolgende Beitrag näher beleuchten.


WOMIT BEFASST SICH DAS KURZGUTACHTEN UND WOMIT NICHT?

Das Kurzgutachten befasst sich unter Berücksichtigung des seit 01. Dezember 2021 anzuwendenden TTDSG hauptsächlich mit der Speicherung von und dem Zugriff auf Informationen (Cookies) in den Endeinrichtungen von Nutzenden. Weiterhin wird die sich daran anschließende Verarbeitung und Verknüpfung mit Nutzungsdaten zu Statistikzwecken sowie zur Profilbildung und zu Werbezwecken thematisiert.

Lediglich umrissen wird hingegen die generellen datenschutzrechtlichen Anforderungen für Betreibende von Facebook-Fanpages sowie eine weitere Positionierung zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit und Rechenschaftspflicht bei Facebook-Fanpages. Hierzu hatte die DSK bereits im September 2018 sowie April 2019 entsprechende Stellungnahmen veröffentlicht. Bereits aus diesen ging hervor, dass ein Betrieb von Facebook-Fanpages nicht vollständig datenschutzkonform erfolgen kann.


VEREINBARKEIT MIT DEM TTDSG

Im Rahmen des Kurzgutachtens wird zunächst eine Darstellung der beim Aufruf von Facebook-Fanpages gesetzten Cookies vorgenommen. Hierbei sind grundsätzlich Cookies zu unterscheiden, die bei nicht-registrierten Nutzenden sowie bei registrierten Nutzenden gesetzt werden.

Unstreitig ist eine Facebook-Fanpage als Telemediendienst einzustufen, an deren Bereitstellung der jeweilige Betreiber der Facebook-Fanpage mitwirkt. Dementsprechend handelt es sich bei dem Betreiber um einen „Anbieter von Telemedien“ im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 1 TTDSG. Somit obliegt diesem ebenfalls die Verpflichtung zur Einhaltung der Regelungen des § 25 TTDSG. Entsprechend des § 25 TTDSG bedürfen Cookies, welche nicht zur Erbringung des jeweiligen Dienstes technisch zwingend benötigt werden, einer Einwilligung. Im Ergebnis ist somit der Betreiber einer Facebook-Fanpage neben Facebook für das Einholen einer gegebenenfalls erforderlichen wirksamen Einwilligung (mit-)verantwortlich.

Das Kurzgutachten widmet sich unter Berücksichtigung dieser Grundvoraussetzungen der Frage, ob die Bereitstellung einer Facebook-Fanpage den Anforderungen aus § 25 TTDSG nachkommen kann. In diesem Zusammenhang wird sich ausführlich mit der Frage auseinandergesetzt, ob die im Rahmen einer Facebook-Fanpage gesetzten Cookies zur Erbringung des Telemediendienstes als technisch zwingend erforderlich bezeichnet werden können. Aufgrund der untrennbaren Verknüpfung mit Verarbeitungen zu Analyse- und Werbezwecken kommt die Taskforce unter Bezugnahme auf die Ausführungen des OVG Schleswig jedoch zu dem Ergebnis, dass die gesetzten Cookies nicht (ausschließlich) zur Erbringung des Telemediendienstes erforderlich und mithin einwilligungsbedürftig sind.

Das seitens Facebook bereitgestellte Einwilligungs-Banner bietet unter Berücksichtigung der Ausführungen der Taskforce sowie des OVG Schleswig zwar grundsätzlich die Möglichkeit Cookies zu akzeptieren bzw. weiterführende Einstellungen vorzunehmen, es erfüllt inhaltlich jedoch nicht die Anforderungen, welche an eine rechtskonforme Einwilligungserklärung zu stellen sind. Das Kurzgutachten kommt dementsprechend zu dem Ergebnis, dass für das Setzen der Cookies keine wirksame Einwilligung eingeholt wird. Die im Rahmen eines Aufrufes einer Facebook-Fanpage gesetzten Cookies werden somit ohne einschlägige Rechtsgrundlage gesetzt. Der Betrieb einer Facebook-Fanpage ist demnach unter Berücksichtigung der Anforderungen des § 25 TTDSG nicht mit dem TTDSG vereinbar.


VEREINBARKEIT MIT DER DS-GVO

Zur Vereinbarkeit der Verarbeitung personenbezogenen Daten im Rahmen von Facebook-Fanpages, insbesondere bezüglich der jeweiligen Insight-Statistiken, führt das Kurzgutachten zur datenschutzrechtlichen gemeinsamen Verantwortlichkeit von Facebook und dem jeweiligen Betreiber der Facebook-Fanpage aus. Die Einstufung als gemeinsame Verantwortliche im Sinne des Art. 26 DS-GVO entstammt der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und wurde sowohl durch das Bundesverwaltungsgericht als auch das OVG Schleswig aufgegriffen.

An dieser Stelle positiv hervorzuheben ist, dass das OVG Schleswig in der Datenverarbeitung zu Werbezwecken durch Facebook keine gemeinsame Verantwortlichkeit im Sinne des Art. 26 DS-GVO sieht. Hierbei fehle es „insoweit jedenfalls an einer gemeinsamen Entscheidung über den Zweck der Datenverarbeitung.“ Dieser Ansicht folgt die Taskforce jedoch nicht. Sie sieht in der Nutzung eines werbefinanzierten Dienstes durch den Betreiber der Facebook-Fanpage durchaus ein eigenes Interesse an der Verarbeitung von personenbezogenen Daten von Facebook. Auch wenn die Taskforce die Argumentation unter Nennung des sogenannten „Netzwerkeffektes“ stützt, kann diese im Ergebnis nicht überzeugen.

Übereinstimmend kann jedoch eine gemeinsame Verantwortlichkeit hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten zu Insight-Statistiken angenommen werden. Das Kurzgutachten weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass eine jede Verarbeitung personenbezogener Daten einer einschlägigen Rechtsgrundlage bedarf. Eine solche liege jedoch für die Anfertigung von Statistiken ausdrücklich nicht vor. Die Annahme einer Einwilligung scheitere bereits aufgrund der Ausführungen zur Einwilligung hinsichtlich des Setzens von Cookies, die Durchführung einer Interessenabwägung sei bereits wegen einer unmöglich vorzunehmenden Prüfung der Rechtskonformität nicht möglich.

Abschließend verweist das Kurzgutachten auf die datenschutzrechtlichen Grundsätze nach Art. 5 Abs. 1 DS-GVO sowie die Verpflichtung zur Bereitstellung transparenter Informationen nach Art. 26 DS-GVO hinsichtlich der gemeinsamen Verarbeitung personenbezogener Daten durch Facebook und dem jeweiligen Betreiber der Facebook-Fanpage sowie nach Art. 13 DS-GVO hinsichtlich der jeweils eigenverantwortlichen Verarbeitung personenbezogener Daten. Beide Informationspflichten lassen sich nach Auffassung der Taskforce aufgrund unzureichender Informationsbereitstellung durch Facebook nicht im erforderlichen Rahmen bereitstellen. Im Ergebnis ist dem Kurzgutachten eine deutliche Verneinung der Vereinbarkeit mit der DS-GVO zu entnehmen.


ERGEBNIS DES KURZGUTACHTENS

Auch wenn einige Ausführungen des Kurzgutachtens äußerst komplex dargestellt werden, erfreut sich das Ergebnis einer besonders klaren Formulierung: „Für die bei Besuch einer Fanpage ausgelöste Speicherung von Informationen in den Endeinrichtungen der Endnutzer:innen und den Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert sind, sowie für die Verarbeitungen personenbezogener Daten, die von Seitenbetreibern verantwortet werden, sind keine wirksamen Rechtsgrundlagen gegeben. Darüber hinaus werden die Informationspflichten aus Art. 13 DS-GVO nicht erfüllt.“ Facebook-Fanpages lassen sich somit nicht datenschutzkonform betreiben.


FAZIT

Die Inhalte des Kurzgutachtens sind inhaltlich (weitestgehend) nicht zu beanstanden, überraschen darüber hinaus jedoch auch wenig. Im Ergebnis ist festzuhalten, dass das vorliegende Kurzgutachten durch die betreffenden verantwortlichen Stellen – wenn überhaupt – nur schulterzuckend zur Kenntnis genommen werden wird. Dass ein Betrieb von Facebook-Fanpages nicht vollständig datenschutzkonform erfolgen kann, ist bereits seit einigen Jahren Gegenstand der datenschutzrechtlichen Beratungspraxis. Eine entsprechende Sanktionierung seitens der Aufsichtsbehörden blieb bislang weitestgehend aus, sodass sich verantwortliche Stellen auch weiterhin in der Breite dieses Marketinginstrumentes bedienen werden. Daran wird auch das Veröffentlichen eines weiteren Gutachtens nichts ändern können.

Über den Autor: Max Just, LL.M. ist Wirtschaftsjurist und als externer Datenschutz- und Informationssicherheitsbeauftragter beim DID Dresdner Institut für Datenschutz tätig. Neben diversen öffentlichen Stellen berät er ebenfalls verschiedene IT- und mittelständische Unternehmen. Für Anregungen und Reaktionen zu diesem Beitrag können Sie den Autor gern per E-Mail kontaktieren.

TERMINHINWEIS: DATENSCHUTZSPRECHSTUNDE

Wir sehen es als unsere Aufgabe an, möglichst viele Personen für die Themen Datenschutz und Informationssicherheit begeistern zu können, wichtige Anforderungen zu erläutern und praxistaugliche Umsetzungsmöglichkeiten abzubilden. Da wir uns insbesondere im Rahmen der datenschutzrechtlichen Beratung oft mit Irrtümern und Fehlvorstellungen konfrontiert sehen, wollen wir in unserem neuen Format, der Datenschutzsprechstunde, regelmäßig für alle Interessierten eine Möglichkeit zum Austausch und zur Diskussion bieten. Die nächste Sprechstunde findet am 05. April 2022 in der Zeit von 11:00 Uhr bis 12:00 Uhr statt. Zur Anmeldung.

    Tags:
  • Datenschutzkonferenz
  • Facebook
  • Gemeinsame Verantwortlichkeit
  • Gutachten
  • TTDSG
Lesen