Mitarbeiterexzess: Eine Frage der Entlastung?

Eine Thematik welche in der Datenschutzpraxis in Unternehmen und öffentlichen Stellen bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten immer wieder auftritt ist der sogenannte Mitarbeiterexzess. Was hierunter zu verstehen ist und wie die Aufsichtsbehörden zum Teil mit derartigen Fallkonstellationen umgehen haben wir bereits in einem Beitrag näher dargestellt. Nunmehr hat der …

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Die Verarbeitung personenbezogener Daten

In einem früheren Beitrag sind wir bereits auf die Entscheidungsfreudigkeit des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) und einige hieraus resultierenden Urteile vom 7. März 2024 eingegangenen. Neben den Entscheidungen zum Personenbezug hat der EuGH an diesem Tag noch eine weitere „Grundsatzentscheidung“ gefällt. In der Rechtssache C-740/22 wird u.a. der Begriff der Verarbeitung …

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Der EuGH hat es wieder getan…

Mit dieser oder ähnlich lautenden Feststellungen könnte man den 7. März 2024 aus datenschutzrechtlicher Sicht zusammenfassen. Doch was genau hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) wieder getan? Wie bereits im Mai und Dezember des vergangenen Jahres, versucht der EuGH mit einer Reihe an Urteilen Rechtsklarheit bei der Anwendung der DS-GVO zu …

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Gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DS-GVO

Die gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DS-GVO scheint neben der wesentlich bekannteren Auftragsverarbeitung (Art. 28 DS-GVO) ein Schattendasein zu fristen. Dabei ergeben sich in der Praxis einige Konstellationen, die regelmäßig für eine gemeinsame Verantwortlichkeit anstatt einer Auftragsverarbeitung sprechen. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet den Inhalt sowie die Abgrenzung dieser datenschutzrechtlichen Konstellation, …

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Was versteht die DS-GVO eigentlich als Schaden?

Lange Zeit war aufgrund der abstrakten Formulierung des Art. 82 DS-GVO nicht ganz klar, was genau eigentlich unter den Schadensbegriff des Artikels fällt. Weiterhin war bislang unklar, ob der entstandene Schaden eine Mindestgrenze oder eine Bagatellgrenze überschreiten muss, um einen Schadenersatzanspruch des Betroffenen auszulösen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun …

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Der Jahresrückblick 2023 Teil II

Im ersten Teil des Jahresrückblicks haben wir bereits einen Blick auf die hervorzuhebenden Themen in den Monaten Januar bis Juni werfen können. Im Rahmen unseres heutigen Blog-Beitrages widmen wir uns den Monaten Juli bis Dezember und damit einigen richtungsweisenden Entscheidungen sowie Entwicklungen im Datenschutzrecht. Juli Darf eine nationale Wettbewerbsbehörde auch …

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Der Jahresrückblick 2023 Teil I

Wie in jedem Jahr wollen wir die Vorweihnachtszeit nutzen, um in einem kurzen Jahresrückblick 2023 auf das vergangene Datenschutzjahr zurückzublicken. Es wird uns sicherlich nicht gelingen alle datenschutzrechtlich relevanten Themen einzufangen und zu betrachten, daher haben wir eine kleine, aber feine Auswahl getroffen. Den Anfang machen wir mit den Monaten …

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Ein Spaziergang durch die DS-GVO – Artikel 2

Im Rahmen der Blog-Reihe „Ein Spaziergang durch die DS-GVO“ betrachten wir die einzelnen Artikel der Datenschutz-Grundverordnung aus einem etwas anderen Blickwinkel. Ziel ist kein x-ter Kommentar, es soll eher ein Datenschutz-Feuilleton entstehen, mit Anmerkungen und Überlegungen auch zu Artikeln, die Sie im Datenschutz-Alltag vielleicht noch nie gelesen haben. Auf unserem …

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Ein Spaziergang durch die DS-GVO – Artikel 1

Kann man in der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) spazierengehen? Einen Versuch ist es wert. Vielleicht steht hinter der Idee unbewusst schon die Vorfreude auf weihnachtliches Türchen-Öffnen. Jedoch selbst bei einem täglichen Blog-Beitrag wäre der Spaziergang bis Weihnachten nicht mehr zu schaffen. Bei einem Bummel durch die DS-GVO ist nicht beabsichtigt, einen neuen …

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Reichweite von Auskunftsansprüchen

Mit dem Urteil vom Urteil vom 22. Juni 2023 in der Rs. C‑579/21 befasste sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der Reichweite von datenschutzrechtlichen Auskunftsansprüchen. Genauer ging es um die Frage, ob Betroffene das Recht haben, im Rahmen ihres Auskunftsanspruchs Kenntnis über die Identität der Beschäftigten zu erhalten, die auf …

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Mitgliedschaften des Dresdner Instituts für Datenschutz