[R]echt Kompakt!
Im Rahmen des Blogs „[R]echt kompakt!“ stellt Ihnen das Team des Dresdner Institutes für Datenschutzes regelmäßig aktuelle Beiträge und Hinweise zu den Themen Datenschutz und Informationssicherheit bereit. Sie können diesen Blog als RSS-Feed abonnieren und erhalten so die aktuellsten Beiträge umgehend auf Ihren RSS-Reader.
DIE EINWILLIGUNG BEI DER E-MAIL-VERSCHLÜSSELUNG
07/06/2021
Im Rahmen unseres Beitrages zur E-Mail-Verschlüsselung bei Berufsgeheimnisträgern haben wir bereits über die grundsätzlichen datenschutzrechtlichen Anforderungen bei der E-Mail-Kommunikation berichtet. Unvermeidbar wird bei dieser Thematik früher oder später die Frage aufgeworfen, ob ein Verzicht auf die E-Mail-Verschlüsselung möglich sei. Datenschutzrechtlich stellt sich hierbei die Frage, ob ein Betroffener in ein niedrigeres Schutzniveau, als rechtlich geboten […]
BETRIEBSRÄTEMODERNISIERUNGSGESETZ
31/05/2021
Der Blick soll im heutigen Beitrag auf das – zumindest – sprachlich etwas holprig daherkommende Gesetz zur Förderung der Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in der digitalen Arbeitswelt, kurz: das Betriebsrätemodernisierungsgesetz, drehen. Der Gesetzesentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales ist auf der Seite des Bundestages abrufbar. Das Gesetz wurde nunmehr am 21.05.2021 vom Bundestag verabschiedet, […]
DREI JAHRE DATENSCHUTZ-GRUNDVERORDNUNG
17/05/2021
Am 25. Mai 2021 jährt sich das Datum zur Anwendbarkeit der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) bereits zum dritten Mal. Bestanden in den ersten beiden Jahren die Herausforderungen insbesondere in der Bewältigung des Überraschungsmomentes sowie der Ergründung, medialen Aufbereitung und Beseitigung von Datenschutz-Mythen und Rechtsunsicherheiten, waren die vergangenen zwölf Monate hauptsächlich durch pandemiebedingte Fragestellungen geprägt. Home-Office, Kontaktnachverfolgung und […]
DATENSCHUTZ-VERLETZUNG UND MELDEPFLICHT – EINE MITMACH-SERIE (7)
12/05/2021
Im Rahmen unserer Mitmach-Serie „Datenschutz-Verletzung und Meldepflicht“ stellen wir regelmäßig einzelne Fälle der Richtlinie 01/2021 „examples regarding data breach notification“ des Europäische Datenschutzausschusses (EDSA) vor und legen die Lösungsansätze dar. FALL 6: LÖSUNG Zunächst zu Fall 6: Die erste der drei Standard-Fragen (Dokumentation? Meldung nach Art. 33 DSGVO? Meldung nach Art. 34 DSGVO?) ist am […]
NEUES ZUM TTDSG
10/05/2021
Über einen im August des vergangenen Jahres geleakten Entwurf zum Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) haben wir bereits früher berichtet. Seitdem hat die Entwicklung des TTDSG an Fahrt aufgenommen. Die Details: WAS IST BISHER GESCHEHEN? Im Januar dieses Jahres hat zunächst das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) einen Referentenentwurf zum „Entwurf eines Gesetzes über den Datenschutz und […]
