[R]ECHT KOMPAKT!

Datenschutz-Blog

Im Rahmen des Blogs „[R]echt kompakt!“ stellt Ihnen das Team des Dresdner Institutes für Datenschutzes regelmäßig aktuelle Beiträge und Hinweise zu den Themen Datenschutz und Informationssicherheit bereit. Sie können diesen Blog als RSS-Feed abonnieren und erhalten so die aktuellsten Beiträge umgehend auf Ihren RSS-Reader.

DER DATENSCHUTZ-JAHRESRÜCKBLICK

Das Jahr 2020 wird uns allen wohl noch lange in Erinnerung bleiben. Die Corona-Pandemie hat unser Leben in vielen Bereichen auf den Kopf gestellt. Mit Sicherheit gibt es in den Augen vieler – so auch einiger Politiker – „wichtigere“ Rechte deren Einhaltung derzeit geboten ist als das Recht auf Datenschutz. Wir dürfen …

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QUO VADIS ePRIVACY?

Berichten zufolge herrscht nunmehr Klarheit darüber, dass auch unter der deutsche EU-Ratspräsidentschaft keine Verständigung der EU-Minister zur geplanten ePrivacy-Verordnung erfolgen wird. Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft hatte am 04.11.2020 einen überarbeiteten Entwurf der ePrivacy-Verordnung vorgelegt. Dieser wurde aber wohl als zu restriktiv abgelehnt. Somit ist ein weiterer Versuch auf dem Weg zu gemeinsamen Bestimmungen in den Mitgliedstaaten gescheitert. …

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Bußgelder nach der DS-GVO

Die Sanktionierungsmöglichkeit der Datenschutz-Aufsichtsbehörden mittels Verhängung von Bußgeldern ist seit geraumer Zeit wieder stärker in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Grund hierfür sind insbesondere Leuchtturmverfahren, wie beispielsweise den Erlass des Bußgeldes in Höhe von 35,3 Mio. Euro durch den Hamburgischen Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit gegenüber der Modekette H&M. Darüber hinaus wird über das Verfahren gegen ein Millionenbußgeld vor dem Landgericht Bonn berichtet. Selbstredend laufen …

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MICROSOFT VERÖFFENTLICHT ERGÄNZUNG ZU DEN STANDARDVERTRAGSKLAUSELN

Seitdem der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit der sogenannte Schrems II-Entscheidung die Datenübermittlung in die USA durch die Unzulässigkeitserklärung des EU-US-Privacy-Shield ins Wanken gebracht hatte, herrschen in der Datenschutzpraxis zahlreiche Fragen und Unsicherheiten , ob und wie künftig eine Datenübermittlung in sogenannte Drittländer (insbesondere in die USA) stattfinden kann. Unklar ist insbesondere, wie die vom EuGH geforderten geeigneten Garantien zur Sicherstellung eines …

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ORIENTIERUNGSHILFE DER DSK: ORIENTIERUNG? HILFE?

Am 23. Oktober 2020 hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (kurz: Datenschutzkonferenz [DSK]) eine Orientierungshilfe zum Einsatz von Videokonferenzsystemen herausgegeben. Die sich hieraus ergebenden datenschutzrechtlichen Anforderungen haben wir bereits in der letzten Woche dargestellt. Der folgende Beitrag setzt sich kritisch mit der Frage auseinander, ob …

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EINSATZ VON VIDEOKONFERENZSYSTEMEN

Im Zuge der Corona-Pandemie wurde durch Veränderungen im beruflichen Alltag – insbesondere bei der Durchführung von Meetings und Besprechungen – und einer damit gleichlaufenden Verlagerung von Tätigkeiten ins Homeoffice der Bedarf an Videokonferenzen merklich gesteigert. Mit dem Einsatz und der Verwendung von sogenannten Videokonferenzsystemen gehen eine Vielzahl von datenschutzrechtlichen Fragestellungen …

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E-MAIL-VERSCHLÜSSELUNG BEI BERUFSGEHEIMNISTRÄGERN

Die Kommunikation von Berufsgeheimnisträgern erfolgt heute zu einem großen Teil per E-Mail. E-Mails enthalten zusätzlich zu den Inhaltsdaten (d.h. dem Text der Mail und etwaigen Anhängen) auch Metadaten wie Absender und Empfänger, das Datum und den Betreff. Regelmäßig handelt es sich bei diesen Informationen um personenbezogene Daten gemäß Art. 4 …

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EMOTET – AKTUELLE INFORMATIONEN

Die bekannteste Schadsoftware-Familie Emotet breitet sich erneut rasant aus. Mehr als 27.800 Varianten wurden durch Experten von GDATA im ersten Halbjahr 2020 bisher identifiziert. Durch die neuste Version wird dem Nutzer suggeriert, dass für die Nutzung von Microsoft Word ein Upgrade notwendig sei, damit die Inhalte einer Datei aufgerufen werden …

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ÄUßERUNG DER DATENSCHUTZKONFERENZ ZU MS OFFICE 365

Durch eine am 02. Oktober 2020 herausgegebene Pressemitteilung wurde bekannt, dass die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (Datenschutzkonferenz, kurz: DSK) die Bewertung ihres Arbeitskreises Verwaltung zur Auftragsverarbeitung bei Microsoft Office 365 vom 15. Juli 2020 mehrheitlich zustimmend zur Kenntnis genommen hat. Die Entscheidung der Datenschutzkonferenz erging …

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LÖSCHPLFICHT VS. AUFBEWAHRUNGSFRIST

Im Rahmen der datenschutzrechtlichen Beratung stellt die rechtskonforme Aufbewahrung und Vernichtung personenbezogener Unterlagen einen zentralen Themenkomplex dar. Grundsätzlich darf eine Verarbeitung (dementsprechend auch die Aufbewahrung) nur so lange erfolgen, wie es für die Zwecke der Datenverarbeitung zwingend erforderlich ist. Dies gilt jedoch nicht ausnahmslos. Der folgende Beitrag soll kurz das …

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