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Am 7. und 8. Mai 2024 ist es wieder soweit: Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) lädt zum Deutschen IT-Sicherheitskongress ein. Bereits zum 20. Mal findet die Veranstaltung statt, dieses Jahr wiederholt in digitaler Form. Motto des dies-jährigen Kongresses: „Cybernation Deutschland: Kooperation gewinnt“. Cybernation Deutschland Unter dem Thema …
In einem aktuellen Urteil vom 15.03.2024 (Az. VI ZR 330/21) beschäftigte sich der BGH mit der Frage, was mit dem Begriff Kopie der personenbezogenen Daten gemeint ist. Zum Sachverhalt Die Beklagte war seit geraumer Zeit als Finanzberaterin für die Klägerin tätig. Sie beriet die Klägerin über Kapitalanlagen und Versicherungen. Im …
In einem früheren Beitrag sind wir bereits auf die Entscheidungsfreudigkeit des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) und einige hieraus resultierenden Urteile vom 7. März 2024 eingegangenen. Neben den Entscheidungen zum Personenbezug hat der EuGH an diesem Tag noch eine weitere „Grundsatzentscheidung“ gefällt. In der Rechtssache C-740/22 wird u.a. der Begriff der Verarbeitung …
Im Rahmen der Blog-Reihe „Ein Spaziergang durch die DS-GVO“ betrachten wir die einzelnen Artikel der Datenschutz-Grundverordnung aus einem etwas anderen Blickwinkel. Ziel ist kein x-ter Kommentar, es soll eher ein Datenschutz-Feuilleton entstehen, mit Anmerkungen und Überlegungen auch zu Artikeln, die Sie im Datenschutz-Alltag vielleicht noch nie gelesen haben. Hinein ins …
Der Data Act als ein Baustein der europäischen Datenstrategie wurde bereits im vergangenen Jahr durch den Rat der Europäischen Union verabschiedet und ist zum 11. Januar 2024 in Kraft getreten. Ähnlich wie beispielsweise bereits bei der DS-GVO gilt zunächst eine Übergangsfrist, sodass der Data Act erst ab dem 12. September …
Im Zivilrechtsrepetitorium meines Jurastudiums lernte ich den „Oma-Test“ kennen. Dabei fragt man sich am Ende einer juristischen Prüfung: Was würde meine Oma von diesem Ergebnis halten? Geprüft wird, ob das Ergebnis allgemeinverständlich und nachvollziehbar ist. Insbesondere für unkomplizierte Sachverhalte bietet der Test grundsätzlich sehr gute Ergebnisse, was in einer Demokratie …
Mit dieser oder ähnlich lautenden Feststellungen könnte man den 7. März 2024 aus datenschutzrechtlicher Sicht zusammenfassen. Doch was genau hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) wieder getan? Wie bereits im Mai und Dezember des vergangenen Jahres, versucht der EuGH mit einer Reihe an Urteilen Rechtsklarheit bei der Anwendung der DS-GVO zu …
Im Rahmen der Blog-Reihe „Ein Spaziergang durch die DS-GVO“ betrachten wir die einzelnen Artikel der Datenschutz-Grundverordnung aus einem etwas anderen Blickwinkel. Ziel ist kein x-ter Kommentar, es soll eher ein Datenschutz-Feuilleton entstehen, mit Anmerkungen und Überlegungen auch zu Artikeln, die Sie im Datenschutz-Alltag vielleicht noch nie gelesen haben. Das erste …
Die gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DS-GVO scheint neben der wesentlich bekannteren Auftragsverarbeitung (Art. 28 DS-GVO) ein Schattendasein zu fristen. Dabei ergeben sich in der Praxis einige Konstellationen, die regelmäßig für eine gemeinsame Verantwortlichkeit anstatt einer Auftragsverarbeitung sprechen. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet den Inhalt sowie die Abgrenzung dieser datenschutzrechtlichen Konstellation, …
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Reichweite des Rechts auf Löschung gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO. Hintergrund ist ein Sachverhalt, mit dem sich das Oberlandesgericht Naumburg (Beschl. v. 11.1.2023, Az. Wx 5 14/22) befassen musste. In dem Fall ging es (kurz umrissen) um ein Unternehmen, dessen Gesellschafter die …
