[R]ECHT KOMPAKT!

Datenschutz-Blog

Im Rahmen des Blogs „[R]echt kompakt!“ stellt Ihnen das Team des Dresdner Institutes für Datenschutzes regelmäßig aktuelle Beiträge und Hinweise zu den Themen Datenschutz und Informationssicherheit bereit. Sie können diesen Blog als RSS-Feed abonnieren und erhalten so die aktuellsten Beiträge umgehend auf Ihren RSS-Reader.

Betroffenenrechte im Alltag – die Informationspflicht

Im Zivilrechtsrepetitorium meines Jurastudiums lernte ich den „Oma-Test“ kennen. Dabei fragt man sich am Ende einer juristischen Prüfung: Was würde meine Oma von diesem Ergebnis halten? Geprüft wird, ob das Ergebnis allgemeinverständlich und nachvollziehbar ist. Insbesondere für unkomplizierte Sachverhalte bietet der Test grundsätzlich sehr gute Ergebnisse, was in einer Demokratie …

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Der EuGH hat es wieder getan…

Mit dieser oder ähnlich lautenden Feststellungen könnte man den 7. März 2024 aus datenschutzrechtlicher Sicht zusammenfassen. Doch was genau hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) wieder getan? Wie bereits im Mai und Dezember des vergangenen Jahres, versucht der EuGH mit einer Reihe an Urteilen Rechtsklarheit bei der Anwendung der DS-GVO zu …

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Ein Spaziergang durch die DS-GVO – Artikel 5

Im Rahmen der Blog-Reihe „Ein Spaziergang durch die DS-GVO“ betrachten wir die einzelnen Artikel der Datenschutz-Grundverordnung aus einem etwas anderen Blickwinkel. Ziel ist kein x-ter Kommentar, es soll eher ein Datenschutz-Feuilleton entstehen, mit Anmerkungen und Überlegungen auch zu Artikeln, die Sie im Datenschutz-Alltag vielleicht noch nie gelesen haben. Das erste …

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Gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DS-GVO

Die gemeinsame Verantwortlichkeit nach Art. 26 DS-GVO scheint neben der wesentlich bekannteren Auftragsverarbeitung (Art. 28 DS-GVO) ein Schattendasein zu fristen. Dabei ergeben sich in der Praxis einige Konstellationen, die regelmäßig für eine gemeinsame Verantwortlichkeit anstatt einer Auftragsverarbeitung sprechen. Der nachfolgende Beitrag beleuchtet den Inhalt sowie die Abgrenzung dieser datenschutzrechtlichen Konstellation, …

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Reichweite des Rechts auf Löschung

Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der Reichweite des Rechts auf Löschung gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO. Hintergrund ist ein Sachverhalt, mit dem sich das Oberlandesgericht Naumburg (Beschl. v. 11.1.2023, Az. Wx 5 14/22) befassen musste. In dem Fall ging es (kurz umrissen) um ein Unternehmen, dessen Gesellschafter die …

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Was tun, wenn die Smart-Home-Geräte nicht mehr smart sind?

Für Furore sorgten in den letzten Tagen Beiträge in denen berichtet wurde, dass mehrere Millionen vernetzter Zahnbürsten durch Cyberkriminelle mittels Schadsoftware infiltriert wurden, um diese künftig für einen sogenannten DDoS-Angriff benutzen zu können.  Mittlerweile ist klar, das konkrete Szenario ist nicht real. Laut Golem erwies sich das das dargestellte Szenario …

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Ein Spaziergang durch die DS-GVO – Artikel 4

Im Rahmen der Blog-Reihe „Ein Spaziergang durch die DS-GVO“ betrachten wir die einzelnen Artikel der Datenschutz-Grundverordnung aus einem etwas anderen Blickwinkel. Ziel ist kein x-ter Kommentar, es soll eher ein Datenschutz-Feuilleton entstehen, mit Anmerkungen und Überlegungen auch zu Artikeln, die Sie im Datenschutz-Alltag vielleicht noch nie gelesen haben. Im Weitergehen …

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Kommentar zum Datenschutzgesetz der evangelischen Kirche

Warnung vorweg: Das folgende ist Werbung in eigener Sache, also naturgemäß nicht neutral. Nach jahrelanger Arbeit ist im Dezember der erste und bislang einzige Kommentar zum Datenschutzgesetz der Evangelischen Kirche Deutschlands (DSG-EKD) erschienen. Er vereint 19 Autoren, darunter alle Aufsichtsbehörden der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), staatliche Aufsichtsbehörden, im Kirchendatenschutz …

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Millionenstrafe wegen Beschäftigtenüberwachung

Die französische Datenschutz-Aufsichtsbehörde Commission Nationale de l’Informatique et des Libertés (CNIL) hat, wie nun bekannt wurde, bereits im Dezember 2023 gegen das Unternehmen Amazon France Logistique ein Bußgeld in Höhe von 32 Millionen Euro verhängt. Hintergrund sei die exzessive und teilweise sekundengenaue Überwachung beschäftigter Personen. Nach Angaben des französischen Amazon-Unternehmens …

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Was versteht die DS-GVO eigentlich als Schaden?

Lange Zeit war aufgrund der abstrakten Formulierung des Art. 82 DS-GVO nicht ganz klar, was genau eigentlich unter den Schadensbegriff des Artikels fällt. Weiterhin war bislang unklar, ob der entstandene Schaden eine Mindestgrenze oder eine Bagatellgrenze überschreiten muss, um einen Schadenersatzanspruch des Betroffenen auszulösen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun …

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Mitgliedschaften des Dresdner Instituts für Datenschutz