Im Rahmen des Blogs „[R]echt kompakt!“ stellt Ihnen das Team des Dresdner Institutes für Datenschutzes regelmäßig aktuelle Beiträge und Hinweise zu den Themen Datenschutz und Informationssicherheit bereit. Sie können diesen Blog als RSS-Feed abonnieren und erhalten so die aktuellsten Beiträge umgehend auf Ihren RSS-Reader.
Das Jahr 2021 war – selbstredend nicht für uns Datenschützer – erneut im starken Rahmen durch die Einwirkungen der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-2019) geprägt. Insbesondere mit Blick auf die in diesem Zusammenhang anfallenden Verarbeitungen von Gesundheitsdaten als besondere Kategorien personenbezogener Daten im Sinne des Art. 9 DS-GVO stellen sich einige rechtliche und …
Nun ist es (endlich) so weit: Seit dem 1. Dezember 2021 ist das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutzgesetz (TTDSG) in Kraft. Über die Entwicklung und den Weg des TTDSG haben wir bereits früher berichtet (hier, hier und hier). Grob lässt sich zusammenfassen, dass das Gesetzgebungsverfahren, sagen wir recht zügig sein Ende fand. Eventuell lässt …
Bereits in unseren Blog-Beiträgen aus September und Oktober 2021 haben wir uns ausführlich mit den Problematiken im Zusammenhang mit der Abfrage des Impfstatus von Beschäftigten durch den Arbeitgeber auseinandergesetzt. Mit den rasant steigenden Infektionszahlen wurden vermehrt die Rufe nach einer einheitlichen Rechtsgrundlage zur Verarbeitung des Test-, Genesenen- oder Impfstatus der …
Das TTDSG heißt eigentlich „Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien“ (TTDSG) und soll am 01.12.2021 in Kraft treten. Bereits in unseren Beiträgen aus Dezember 2020 sowie Mai 2021 haben wir über die wesentlichen Inhalte des damaligen Gesetzesentwurfes berichtet. Dieser Blogbeitrag …
Personenbezogene Daten von Kindern sind nach den Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) besonders schutzwürdig. Dies geht insbesondere aus Art. 8 DS-GVO sowie dem entsprechenden Erwägungsgrund 38 hervor: „Kinder verdienen bei ihren personenbezogenen Daten besonderen Schutz, da Kinder sich der betreffenden Risiken, Folgen und Garantien ihrer Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten möglicherweise …
Inzwischen haben Sie als Datenschutzkoordinator eine annähernd gemeinsame Sprache mit dem Datenschutzbeauftragten gefunden. Der Großteil der anstehenden Aufgaben ist verstandenund auch, dass man sich auf diesen Menschen verlassen kann und ihn, unter Umständen als Komplizen, anerkennt. Doch diese eine Aufgabe – das Verzeichnis der Verarbeitungstätigkeiten – ist offen. Und irgendwie …
In seinem Urteil vom 1.7.2021 (Az.: 15 O 372/20 – Urteil ist bisher noch nicht frei zugänglich) hat sich das Landgericht (LG) Bonn mit dem für Berufsgeheimnisträger praxisrelevanten Auskunftsanspruch samt Herausgabe einer Kopie der Handakte gemäß Art. 15 DS-GVO befasst. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit dem konkreten Sachverhalt des …
Nach Art. 25 DS-GVO (Datenschutz-Grundverordnung) hat der Verantwortliche hinreichende technische und organisatorische Maßnahmen umzusetzen, um eine Gewährleistung der datenschutzrechtlichen Grundsätze durch eine entsprechende Technikgestaltung sowie durch datenschutzfreundliche Voreinstellungen zu erreichen. Insbesondere im Rahmen von Nachfragen durch Auftraggeber sieht sich der Verantwortliche häufig mit der Frage konfrontiert, wie innerhalb der verantwortlichen …
Mit dem Einzug des Herbstes wird auch die anhaltende Covid-19-Pandemie wieder zunehmender zum Thema in der Gesellschaft. Damit einhergehen gleichfalls zahlreiche datenschutzrechtliche Fragestellungen. Über die grundlegende Problematik der Abfrage des Impfstatus von Beschäftigten durch den Arbeitgeber haben wir bereits berichtet. Aufgrund zahlreicher Praxisfälle sowie einer Reihe von Änderungen des Infektionsschutzgesetzes …
WARUM WIRD EIN DATENSCHUTZBEAUFTRAGTER BENÖTIGT? Weil die Verordnung es, aufgrund von verschiedenen Vorgaben, fordert. Allein mit der Bestellung ist es aber nicht getan, hiernach fängt die Arbeit eigentlich erst an (auch wenn immer noch vielfach falsch verstanden). Der Datenschutzbeauftragte benötigt einen Ansprechpartner, oftmals einen Datenschutzkoordinator, als Schnittstelle zum Unternehmen und …
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